10.06.2025 · Nachricht aus AK · Leserumfrage
Die juristische Arbeitswelt verändert sich rasant: Ob digitale Selbstlernkurse, spezialisierte Webinare zu Legal Tech oder klassische Präsenzseminare – die Möglichkeiten zur Fortbildung sind so vielfältig wie nie zuvor. Doch wie nutzen Sie diese Optionen? Mit einer kurzen Umfrage möchten wir genau das herausfinden: Wie gestalten Sie Ihre Fortbildung im Jahr 2025? Setzen Sie auf flexible Online-Kurse, Live-Webinare, Präsenzveranstaltungen oder bevorzugen Sie das Selbststudium?
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30.05.2025 · Nachricht aus RVGprof · Strafprozess
Das LG Berlin hat zu den Voraussetzungen der Befriedungsgebühr Nr. 4141 VV RVG Stellung genommen (9.12.24, 525 Qs 169/24, Abruf-Nr. 247892 ).
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28.05.2025 · Nachricht aus RVGprof · Fristversäumnis
Der Anwalt darf die Berechnung von Fristen, die Schwierigkeiten oder Besonderheiten aufweisen, nicht vollständig seinem Büropersonal überlassen. Für den Streitwert in einem Verfahren, in dem die Berufsberechtigung im Bereich der freien Berufe strittig ist, ist der Mindestwert aus dem Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit von 15.000 EUR anzusetzen. Das gilt jedenfalls, wenn kein höherer Jahresgewinn dargelegt wurde (VGH Baden-Württemberg 21.11.24, 9 S 1510/23, Abruf-Nr. ...
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26.05.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Aktuelle Gesetzgebung
Am 1.6.25 ist das KostBRÄG 2025 vom 7.4.25 (BGBl I. 2025, Nr. 109) in Kraft getreten. Dieses enthält Änderungen für die in Teil 5 VV RVG geregelten Bußgeldverfahren, die wir in diesem Beitrag vorstellen wollen.
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22.05.2025 · Nachricht aus RVGprof · Einstweiliger Rechtsschutz
Auch bei der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage mit einer Dauer von über einem Jahr wird als Streitwert pro Monat 400 EUR festgesetzt. Er wird nicht reduziert. Hingegen erhöht sich der Streitwert, wenn man sich auch gegen die festgesetzten Verwaltungskosten wendet (HessVGH 19.12.24, 10 B 1560/24, Abruf-Nr. 246860 ).
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20.05.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Leserforum
Frage: Ich war als Rechtsanwalt des Antragsgegners in einem Mahnverfahren erst außergerichtlich und nach dem Widerspruch im Klageverfahren tätig. Wie kann ich abrechnen?
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16.05.2025 · Nachricht aus RVGprof · Verfahrensgebühr
Wird ein Verfahren abgetrennt, hat der Anwalt bezüglich des Streitwerts für die Verfahrensgebühr ein Wahlrecht: Entweder berechnet er sie aus dem anteiligen Gesamtstreitwert oder aus dem Einzelstreitwert. Er kann die 1,3-Verfahrensgebühr aber nicht doppelt verlangen. Es spielt keine Rolle, wie viel Aufwand nach der Verfahrenstrennung noch anfällt, der mit der Verfahrensgebühr abgegolten wird (OVG NRW 6.1.25, 9 E 258/24, Abruf-Nr. 246818 ).
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14.05.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Stiftungsrecht (Teil 2)
Seit dem 1.7.23 ist das Stiftungsrecht durch das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechtes (BGBl I, 2947) einheitlich auf Bundesebene geregelt. Soll der Anwalt bei der Gründung einer privat-rechtlichen Stiftung tätig werden, ist er auf die gesetzliche Vergütung angewiesen – es sei denn, er hat dies durch eine Vergütungsvereinbarung mit dem Mandanten abbedungen. Die Höhe der gesetzlichen Vergütung richtet sich nach dem konkreten Auftrag an den Anwalt und dem Wesen der Stiftung.
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09.05.2025 · Nachricht aus RVGprof · Einigungsgebühr
Eine Einigungsgebühr nach Nr. 1003, 1000 Abs. 1 S. 1 VV RVG kann auch entstehen, wenn die Einigung nur auf einem – konkludent – abgestimmten Prozessverhalten beruht, entschied das OLG Bremen (11.3.25, 2 W 24/24, Abruf-Nr. 247833 ). Dies gilt aber nur, wenn die Parteien ihre Schritte aufeinander abgestimmt haben und nicht unabhängig voneinander handelten.
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08.05.2025 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anwaltsgebühren
Falsche Wertermittlung = falsche Abrechnung: Diese Formel gilt vor allem bei der Hilfsaufrechnung. Im Hinblick auf das Gebühreninteresse sollten Anwälte daher die Grundsätze der Streitwertermittlung kennen.
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