30.09.2024 · Nachricht aus CB · Kardiologie
Frage: „Mit welcher GOÄ-Ziffer kann die periphere intravaskuläre Lithotripsie abgerechnet werden?“
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20.11.2024 · Nachricht aus CB · Chirurgie
Frage: „Zu Ihrem Kurzbeitrag zum Wunddebridement (CB 04/2022, Seite 2, Abruf-Nr. 48082264 ) habe ich eine Frage: Kann man bei Analogverwendung der Nr. 2064 GOÄ die Nr. 442 GOÄ als Zuschlag bei ambulanter OP verwenden
(Vorhaltepauschale für Equipment)?“
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26.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Eine Dienstanweisung, die einen Oberarzt verpflichtet, während eines Rufbereitschaftsdienstes ab dem Zeitpunkt der Inanspruchnahme innerhalb von 30 Minuten am Patienten verfügbar zu sein, ist unwirksam
(Arbeitsgericht [ArbG] Hannover, Urteil vom 24.04.2025, Az.2 Ca 436/24).
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26.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Notfall- und Intensivmedizin
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 23.09.2025 die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes, wie sie Ende 2022 vom Deutschen Bundestag beschlossen wurden, für nichtig erklärt (Beschluss veröffentlicht am 04.11.2025; Abruf-Nr. 50620788 ). Einer der Ärzte, die Verfassungsbeschwerde einlegten, ist Prof. Dr. Uwe Janssens, Generalsekretär der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Er ist Ärztlicher Direktor und Chefarzt der Klinik ...
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28.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausabrechnung
Viele Eingriffe aus dem AOP-Katalog (CB 10/2022; Seite 2, Abruf-Nr. 48591134) sind grundsätzlich ambulant durchzuführen. Eine Vergütung als vollstationäre Leistung kann das Krankenhaus nur dann verlangen, wenn die stationäre Aufnahme i. S. d. § 301 Sozialgesetzbuch (SGB) V entsprechend begründet wurde. Ein Klinikum kam dieser Aufforderung nicht nach und scheiterte mit der Zahlungsklage (Sozialgericht [SG] Karlsruhe Urteil vom 19.09.2025, Az. S 5 KR 2723/23)
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12.12.2025 · Fachbeitrag aus CB · KI im Klinikalltag
Wenn künstliche Intelligenz (KI) dort eingesetzt werden soll, wo es um Leben und Tod geht, dann genügt es nicht, dass die KI fast immer richtig liegt. Wesentlich für den Einsatz in der Medizin ist aber nicht nur die Nachvollziehbarkeit der Aussagen, sondern auch das besondere Schutzerfordernis der für das Lernen verwendeten Daten. Für beide Probleme haben Prof. Dr. Jilles Vreeken und sein Team vom CISPA Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken Lösungsansätze (vgl.
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12.11.2025 · Fachbeitrag aus CB · Berufsfreiheit
Als im Jahr 2022 der § 5c Infektionsschutzgesetz (IfSG) verabschiedet wurde, hat die Ärzteschaft das darin enthaltene Verbot der sog. Ex-Post-Triage (d. h. Beendigung der Behandlung eines Patienten mit geringen Überlebensaussichten zugunsten der Behandlung eines anderen Patienten) heftig kritisiert. Insbesondere wurde das Verbot als Eingriff in die ärztliche Berufsausübungsfreiheit wahrgenommen. Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf die Verfassungsbeschwerde mehrerer Ärzte ...
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01.10.2025 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Ein Chefarzt kann nicht verlangen, dass der Krankenhausträger ihm die Erbringung und Durchführung aller zu einem bestimmten Fachgebiet gehörenden Leistungen erlaubt und auch ermöglicht. Dies gilt auch unabhängig von der Motivation des Krankenhausträgers, wie z. B. von der Lehre der Katholischen Kirche. In einem von den Medien viel beachteten Rechtsstreit (online unter iww.de/s14444 ) klagte ein Gynäkologe und Chefarzt erfolglos gegen die Weisung seines Arbeitgebers, keine ...
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15.02.2025 · Fachbeitrag aus SSP · Stipendien/Preisgelder
Heisenberg-, EXIST- oder Forschungs-Stipendium – die Liste an Stipendien, die gemeinnützige und andere Organisationen vergeben, ist lang. Zur steuerlichen Einordnung hat die OFD Frankfurt a. M. bereits 2019 eine Verfügung erlassen. Nun hat die Finanzverwaltung in manchen Bereichen ihre Sichtweise geändert. SSP nimmt die neue Verfügung der OFD in den Blick und stellt die drei Neuerungen vor.
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28.02.2025 · Fachbeitrag aus SSP · Werbungskosten
Reisekosten stellen oft die höchsten steuerlich abzugsfähigen Werbungskosten von Arbeitnehmern dar – und Arbeitgeber können sie auch steuer- und beitragsfrei erstatten. Doch wann genau liegen Reisekosten vor und wie ermitteln sich die Abzugs- und Erstattungsbestandteile konkret? Diesen Fragen geht SSP in einer Beitragsserie auf den Grund. Teil 2 analysiert, welche Fahrtkosten abzugsfähig sind bzw. steuer- und beitragsfrei erstattet werden können.
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19.02.2025 · Fachbeitrag aus SSP · Handwerkerleistungen/Haushaltsnahe Dienste
Über § 35a EStG wird Ihnen eine direkte Steuerermäßigung von 20 Prozent der Bruttolohnkosten für haushaltsnahe Dienstleistungen, Beschäftigungsverhältnisse und Handwerkerleistungen gewährt. SSP-Leser fragen: Gilt die Steuerermäßigung auch dann, wenn die Aufwendungen für einen Angehörigen getätigt werden, wie einem kindergeldberechtigten Kind oder den eigenen Eltern? Dipl.-Fw. Marvin Gummels klärt auf.
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06.02.2025 · Fachbeitrag aus SSP · Umsatzsteuer
Wird ein Bau- oder Planungsvertrag vom Auftraggeber frei gekündigt, ist es in Deutschland so, dass die Vergütung, die auf die kündigungsbedingt nicht mehr erbrachten Leistungen entfällt, nicht der Umsatzsteuer unterliegt. Das könnte sich bald ändern. Der EuGH ist nämlich der Auffassung, dass die gesamte Kündigungsvergütung umsatzsteuerpflichtig ist. Das Urteil erging zwar zu Österreich. Deren „Kündigungsabrechnungsregelung“ ist aber mit der deutschen vergleichbar. Erfahren Sie ...
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03.02.2025 · Nachricht aus SSP · Außergewöhnliche Belastung
Aufwendungen für die Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio sind grundsätzlich nicht als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn die Teilnahme an einem dort angebotenen, ärztlich verordneten Funktionstraining die Mitgliedschaft in dem Fitnessstudio vo-raussetzt (Bundesfinanzhof [BFH], Urteil vom 21.11.2024, Az. VI R 1/23, Abruf-Nr. 246107 ).
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