Arbeitsrecht aktiv | Prozessrecht

28.05.2021 · Nachricht · Kostenrecht

Gegenstandswert des Vergleichs höher als Streitwert des Verfahrens?

Wann kann der Gegenstandswert eines Vergleichs über den Streitwert des Verfahrens hinausgehen? Mit dieser Frage musste sich das LAG Hamburg befassen.

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25.05.2021 · Nachricht · Wiedereinsetzung

Prozesspartei muss neue Anschrift rasch mitteilen

Verlegt eine Partei ihre Geschäftsräume, unter deren Adresse sie auch ihre Post erhält, muss sie dem Gericht die neue zustellfähige Anschrift rasch mitteilen. Dabei ist ein ausdrücklicher Hinweis notwendig.

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14.05.2021 · Nachricht · Prozessrecht

Diese Formalien muss ein Syndikusanwalt beachten

Legt ein Syndikusanwalt, der auch als Rechtsanwalt zugelassen ist, unter dem Briefkopf seines Arbeitgebers Rechtsmittel zum Landesarbeitsgericht ein, muss sich aus der Beschwerdeschrift ergeben, dass er diese in seiner ...

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05.05.2021 · Nachricht · Prozessrecht

Einstweilige Verfügung: Anspruch auf Beschäftigung nach umstrittener Versetzung nimmt Hauptsache vorweg

Macht der Arbeitnehmer im einstweiligen Verfügungsverfahren nach einer umstrittenen Versetzung einen Anspruch auf Beschäftigung geltend, so begehrt er der Sache nach eine Vorwegnahme der Hauptsache.

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30.03.2021 · Fachbeitrag · Virtuelle Verhandlung

Der „andere Ort“ kann auch die Kanzlei sein

Die Zuschaltung der Parteivertreter bei einer Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung aus der Kanzlei bzw. dem Homeoffice steht im Einklang mit § 128a Abs. 1 ZPO. Der „andere Ort“ im Sinne dieser ...

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26.03.2021 · Nachricht · Kostenrecht

Streitwert für Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit

Gegenstandswert für die Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit sind drei Bruttomonatsgehälter.

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24.03.2021 · Fachbeitrag · Prozesskostenhilfe

PKH-Nachprüfung: Ob Kredit angemessen ist, zeigt der Einzelfall

Führt ein PKH-Bezieher einkommensmindernde Darlehen ins Feld, muss er darlegen, warum diese aufgenommen wurden. Das Gericht wird dies dann berücksichtigen, wenn es über eine PKH-Ratenzahlung entscheidet. Äußert sich der PKH-Bezieher aber nicht, kann das Gericht nicht beurteilen, ob eingegangene Kreditpflichten angemessen sind.

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