05.09.2022 · Fachbeitrag aus ZP · EU-Recht
Viele Kieferorthopäden und Zahnärzte haben in letzter Zeit Mitteilungen von der Firma Align Technology Switzerland GmbH erhalten, mit der Aufforderung, dieser ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-ID) mitzuteilen. Sofern für Einkäufe in der EU keine Steuerpflicht des Behandlers bestünde, reiche auch eine Bestätigung über die Steuerbefreiung aus. Doch was steckt hinter dieser Aufforderung? Und besteht nun Handlungsbedarf beim Thema Umsatzsteuer? Vor allem Kieferorthopäden hatten ...
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05.09.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Zusatzleistungen
Azubis und junge Mitarbeiter an die Zahnarztpraxis zu binden, ist nicht einfach. Doch mit modern gestalteten und steuervergünstigten Zusatzleistungen kann ein großer Schritt in die richtige Richtung gegangen werden. Zudem sprechen sich diese modernen Benefits regelmäßig im Freundes- und Bekanntenkreis herum, sodass die Zahnarztpraxis zugleich werbewirksam nach Außen auftritt. Dadurch kann es auch gelingen, neue und hoch qualifizierte Fachkräfte für die Praxis zu gewinnen.
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23.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Strafrecht
Extrahiert ein Zahnarzt seinen Patienten unter Anwendung einer Zahnarztzange ohne medizinische Indikation mehrere Zähne, so begeht er eine gefährliche Körperverletzung. Die Zange des Zahnarztes sei in diesem Fall als gefährliches Werkzeug einzuordnen, so das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe (Beschluss vom 16.03.2022, Az. 1 Ws 47/22).
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23.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · AGG
Legt ein Bewerber Indizien dar, die es überwiegend wahrscheinlich machen, dass er im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens aufgrund seines Geschlechts benachteiligt wurde, reicht dies aus, um eine Beweislastumkehr i. S. d. Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG; vgl. Beitrag in ZP 04/2010, Seite 6) zulasten des Arbeitgebers herbeizuführen. Der Arbeitgeber muss dann beweisen, dass keine Benachteiligung stattgefunden hat. Dabei ist es für den Schutz durch das AGG unerheblich, mit welchem ...
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23.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Arbeitsrecht
Seit Inkrafttreten der sog. „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ im März 2022 sind auch Zahnarztpraxen verpflichtet, den Gesundheitsämtern die hierfür erforderlichen Nachweise vorzulegen sowie ungeimpfte Beschäftigte zu melden. Geschieht dies nicht, droht der Ausspruch eines sog. „Betretungsverbots“ durch das Gesundheitsamt. Die betroffenen Beschäftigten dürfen dann nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz tätig werden. Der Beitrag erläutert die Rechtslage und enthält ...
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12.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Vertragszahnarztrecht
Ein (Zahn-)Medizinisches Versorgungszentrum (Z-MVZ/MVZ) hat keinen Anspruch auf eine Genehmigung der Anstellung zweier (Zahn-)Ärzte, wenn beide zugleich Geschäftsführer und jeweils zur Hälfte am Vermögen und am Gewinn des MVZ beteiligt sind. Denn dann können beide als Geschäftsführer zu gleichen Teilen ihnen nicht genehme Beschlüsse und Weisungen des MVZ verhindern und sind folglich nicht abhängig beschäftigt (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 26.01.2022, Az. B 6 KA 2/21 R).
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12.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Coronavirus
Mit Beschluss vom 25.07.2022 hat das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück den Eilantrag eines nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Zahnarztes aus dem Landkreis Grafschaft Bentheim abgelehnt. Der Zahnarzt hatte sich mit seinem Eilantrag und einer Klage gegen ein ihm gegenüber im Juni vom genannten Landkreis ausgesprochenes Tätigkeitsverbot gewandt. Die Behörde hatte das Verbot damit begründet, dass der Zahnarzt bis zum 15.03.2022 einen Impf- oder Genesenennachweis nach dem ...
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10.08.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Gesetzliche Unfallversicherung
Eine COVID-19-Erkrankung kann grundsätzlich einen Versicherungsfall der gesetzlichen Unfallversicherung darstellen.
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