01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
In den letzten Wochen haben viele Leser Probleme mit der Denic als Drittschuldnerin bei der Pfändung einer Internetdomain geschildert (VE 05, 178 und 188). Diese weigert sich konsequent, eine Drittschuldnererklärung abzugeben. Wir erläutern, wie Sie am besten auf diesen Einwand reagieren.
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Für die Vollziehung eines Haftbefehls i.S. des § 909 Abs. 2 ZPO reicht es aus, dass der Gläubiger die Verhaftung des Schuldners beim zuständigen Vollstreckungsorgan innerhalb der Drei-Jahresfrist beantragt hat. Ist dies geschehen, kann die Verhaftung des Schuldners durchgesetzt werden (BGH 15.12.05, I ZB 63/05, Abruf-Nr.
060704
).
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Musterformulierung
In VE 06, 21, haben wir die Besonderheiten einer Lohnpfändung bei ausländischen Streitkräften dargestellt. Hierzu die entsprechende
Musterformulierung:
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Seit dem 1.7.06 ist das AG Wedding in Berlin als gemeinsames Mahngericht für die Länder Berlin und Brandenburg zuständig. Es gilt Folgendes:
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Schuldner hat in der eidesstattlichen Versicherung Angaben zu einer Lebensversicherung bei der F.-Lebens-Versicherungs AG in Vaduz/Liechtenstein gemacht. Die Angaben sind leider sehr rudimentär und die Forderungssumme nicht so hoch, dass der Gläubiger weiteren Aufwand betreiben will. Eine Anfrage des Gläubigers an die Gesellschaft in Liechtenstein bezüglich näherer Angaben wird unter Hinweis auf das dort bestehende Versicherungsgeheimnis ...
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Die gemäß § 836 Abs. 3 ZPO herauszugebenden Urkunden sind auf Antrag des Gläubigers i.d.R. bereits in den Pfändungs- und Überweisungs-
beschluss aufzunehmen (BGH 28.6.06, VII ZB 142/05, Abruf-Nr.
062258
).
> lesen
01.09.2006 · Fachbeitrag aus VE · Unterhaltsvollstreckung
Häufig machen Unterhaltsgläubiger von ihrer Privilegierung nach § 850d ZPO (Goebel, VE 06, 141) keinen Gebrauch, weil ihnen allein die Pfändung unter Berücksichtigung des Pfändungsschutzes nach § 850c ZPO hinreichende Befriedigung verschafft, oder sie ggf. von seiner Vorrechtsstellung keine Kenntnis haben. Sie blockieren so die nach der Tabelle zu § 850c ZPO pfändbaren Beträge für nachrangig pfändende Gläubiger. Besonders ärgerlich: Damit eröffnet sich die Möglichkeit für eine ...
> lesen
01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Unterhaltsvollstreckung
Hat der Gläubiger das Arbeitseinkommen des Schuldners gepfändet, muss er die Pfändungsfreibeträge nach § 850c ZPO beachten. Erhält er danach keine pfändbaren Beträge, weil das maßgebliche Einkommen des Schuldners die Pfändungsfreigrenzen nicht überschreitet, sollte die Zwangsvollstreckung dennoch nicht gleich als fruchtlos betrachtet werden. Der folgende Beitrag erläutert, in welchen Fällen der Gläubiger die Anwendung der Pfändungsfreigrenzen nach § 850c ZPO vermeiden kann.
> lesen
01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Die in VE 05, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Nebenkosten“ bis „Rechtsanwalt“ fort.
> lesen
01.08.2006 · Fachbeitrag aus VE · Anfechtungsrecht
In VE 06, 84, haben wir einen ersten Überblick gegeben, unter welchen Aspekten eine Haftung von Gesellschaftern, Geschäftsführern oder Dritten in Betracht kommt, wenn eine Gesellschaft ihre Verbindlichkeiten nicht ausgleicht. Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit Vollstreckungsmöglichkeiten nach dem AnfG, wenn in der Krise der Gesellschaft der Gesellschafter kein Eigenkapital nachschießt, sondern der Gesellschaft nur ein Darlehen gewährt, dieses dann zurückfordert, zurückerhält ...
> lesen
3470 Treffer für »«
Zurück
