01.09.2007 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In der familienrechtlichen Praxis spielt das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) eine immer größere Rolle. Dabei stellt sich zunehmend die Frage nach der Vollstreckung entsprechender Entscheidungen. „Vollstreckung effektiv“ stellt Ihnen daher
zwei exklusive Arbeitshilfen
zur Verfügung: zum einen eine Checkliste mit der wichtigsten Rechtsprechung und zum anderen eine praxisbewährte Musterformulierung.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Gläubiger öffentlicher Ausschreibungen - insbesondere Bauunternehmer - gegen staatliche Einrichtungen vorgehen müssen. Der folgende Beitrag zeigt die Besonderheiten dieser Vollstreckung auf.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Oft sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Zur Vermeidung zeitaufwändiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt auf Folgendes achten: Seit dem 1.7.07 ist der Basiszins von 2,70 Prozent auf 3,19 Prozent erhöht worden.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Vertretbare Handlungen
Nach § 887 ZPO wird eine vertretbare Handlung, d.h. eine titulierte Verpflichtung des Schuldners, deren Vornahme auch durch einen Dritten erfolgen kann, vollstreckt, indem der Gläubiger ermächtigt werden kann, die Handlung auf Kosten des Schuldners selbst vornehmen zu lassen. Dabei kann er nach § 887 Abs. 2 ZPO zugleich verlangen, dass der Schuldner einen angemessenen Vorschuss auf die voraussichtlichen Kosten der Ersatzvornahme leistet. Handelt es sich dagegen um eine Leistung, die nur der ...
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungskosten
Lautet ein Titel auf die einzelnen Wohnungseigentümer einer Gemeinschaft, sind nur diese berechtigt, aus dem Titel zu vollstrecken. Die Notwendigkeit der für die Tätigkeit ihres Rechtsanwalts im Vollstreckungsverfahren entstehenden Mehrvertretungsgebühr kann daher nicht mit der Begründung verneint werden, die Gebühr wäre nicht angefallen, wenn die Wohnungseigentümergemeinschaft als teilrechtsfähiger Verband den Vollstreckungsauftrag erteilt hätte (BGH 15.3.07, V ZB 77/06, Abruf-Nr.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Gerichtvollziehervollstreckung
In VE 07, 114, haben wir über die Anforderungen an das Gerichtsvollzieherprotokoll im Rahmen der Mobiliarvollstreckung berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an.
> lesen
01.08.2007 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungsverfahren
Die Gläubiger hat wegen einer Forderung von 200.000 EUR einen PfÜB beantragt, durch den die angeblichen Ansprüche des Schuldners gegen die Drittschuldnerin, seine verwitwete Mutter, auf Herausgabe des Besitzes und Übertragung des Eigentums an drei näher bezeichneten Grundstücken gepfändet werden sollten. Das AG hat den PfÜB zunächst erlassen. Hiergegen wendet sich die Drittschuldnerin mit dem Argument, der im PfÜB bezeichnete Anspruch sei kraft erbvertraglicher Regelung nicht ...
> lesen