01.12.2010 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Zurzeit ist zu beobachten, dass Schuldner vermehrt Anträge stellen, mit dem Lohn ausgezahltes
Weihnachtsgeld
freizugeben. Lesen SIe, was bei dessen
Pfändung
zu beachten ist:
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01.12.2010 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Im
Baugewerbe
befindliche Schuldner nehmen oft das sog. Saison-Kurzarbeitergeld in Anspruch. Diese Sonderform des Kurzarbeitergelds (KUG) wird für die sog. Schlechtwetterperiode (Dezember bis März) gewährt und soll Entlassungen aufgrund witterungsbedingten Auftragsmangels verhindern. Hierbei sind insbesondere §§ 175 ff. SGB III zu beachten. Greifen Sie als Gläubiger unter Berücksichtigung des Folgenden rechtzeitig auf diese Leistungen zu:
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Internetrecherche
In VE 10, 111 und 149, haben wir die Möglichkeiten der Schuldnersuche über Internetrecherchen ausführlich vorgestellt. Seither gingen zahlreiche Zuschriften mit Erfolgsberichten in der Redaktion ein. Hier die drei nützlichsten:
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Insolvenz
Es zeigt sich immer wieder, dass Schuldner bzw. Insolvenzverwalter/Treuhänder gegen die zur Insolvenztabelle angemeldete Forderung Widerspruch einlegen. Was können betroffene Gläubiger unternehmen, um weiter am Verfahren und damit an einer Ausschüttung teilnehmen bzw. nach Verfahrensaufhebung ohne Erteilung der Restschuldbefreiung zu vollstrecken?
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Die Vollstreckung aus inländischen Schiedssprüchen spielt in der gerichtlichen Praxis zunehmend eine Rolle. Es ist daher wichtig, die Voraussetzungen eines solchen Verfahrens zu kennen, um im Zweifel rasch durch Vollstreckungsmaßnahmen als Gläubiger auf das Vermögen des Schuldners Zugriff nehmen zu können. Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten.
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Schuldner gegenüber der drittschuldnerischen Bank seinen Sockelfreibetrag erhöhen lassen (VE 10, 21). In diesem Zusammenhang haben wir in VE 10, 49, einen Musterantrag zum Erlass eines PfÜB veröffentlicht. Dort heißt es u.a. dass „der Schuldner die dem Drittschuldner vorgelegten Bescheinigungen und Belege, die zu einer Erhöhung des Pfändungsfreibetrags nach § 850k Abs. 2, 5 ZPO führen, herausgeben muss (BT-Drucksache 16/7615, S. 20)
.“ ...
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Bei der Beantragung einer Zwangssicherungshypothek beim Erbbaurecht sind viele Besonderheiten zu beachten (VE 04, 75). Hier kann vereinbart werden, dass der Erbbauberechtigte nach § 5 ErbbauVO zur Veräußerung oder Belastung des Erbbaurechts der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf. Dies muss ins Grundbuch eingetragen worden sein, damit Grundstücksverfügungen, wozu die Zwangsvollstreckung gehört, Drittwirkung entfalten (§ 8 ErbbauVO; BayObLGZ 60, 472). Wird die Zustimmung durch ...
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Heute berichten wir über einen Fall unserer Leserin Susanne Weih, Rechtsanwaltsgehilfin, Rechtsanwaltskanzlei Lucas und Hoberg, Bad Salzungen. Er spielt in der Welt der Sportvereine.
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Die Erhöhung des Sockelfreibetrags im Rahmen eines P-Kontos wird zurzeit von Schuldnern offensiv angegangen. Das LG Wuppertal hat einem solchen Vorgehen allerdings eine klare Absage erteilt (5.8.10, 6 T 420/10, 421/10, 422/1).
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03.11.2010 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Mit den Stichworten „Drohende Zahlungsunfähigkeit“ bis „Ersatzaussonderung“ setzen wir die in VE 10, 180, begonnene Checkliste fort.
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