24.07.2012 · Fachbeitrag aus VE · Reform der Sachaufklärung
Das Verfahren zur Abgabe der Vermögenauskunft wird in anderer Form ablaufen, als dies nach bisherigem Recht beim Verfahren auf Abgabe der eidesstattlichen Versicherung der Fall ist. Gläubiger müssen sich frühzeitig hierauf einrichten.
> lesen
24.07.2012 · Fachbeitrag aus VE · Kosten und Gebühren
Immer wieder bereitet die Abrechnung von Tätigkeiten im Zusammenhang mit Zwangsversteigerungen Schwierigkeiten. Der folgende Fall, den uns Rechtsanwalt Jörg Leberig, Koblenz, schilderte, ist hierfür exemplarisch.
> lesen
24.07.2012 · Fachbeitrag aus VE · Musterformulierung
Der BGH hat entschieden, dass im Rahmen einer Kontopfändung in den PfÜB auf Antrag des Gläubigers die Pflicht zur Herausgabe sämtlicher Kontoauszüge – ungeschwärzt – aufgenommen werden muss (VE 12, 74, 78).
> lesen
24.07.2012 · Fachbeitrag aus VE · Einkommenspfändung
Der gemäß § 850e Nr. 1 S. 2 Buchst. b) ZPO zu berücksichtigende Betrag für die Beiträge zu einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung ist nach der Einführung des sog. Basistarifs in der privaten Krankenversicherung auf den Höchstbeitragssatz der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung begrenzt. Die Berücksichtigung höherer als dieser Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge würde den Rahmen des Üblichen im Sinne von § 850e Nr. 1 S. 2 Buchst. b) ZPO übersteigen (LG ...
> lesen
24.07.2012 · Fachbeitrag aus VE · Zweites Kostenrechtsmodernisierungsgesetz
Der Referentenentwurf zum zweiten Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts liegt vor (BR-Drucksache 112/12). Das voraussichtlich am 1.7.13 in Kraft tretende Gesetz bringt u.a. Neuerungen im Bereich der Zwangsvollstreckung.
> lesen
26.06.2012 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
a) Die Vollstreckung eines Umgangstitels nach § 89 Abs. 1 FamFG durch Festsetzung eines Ordnungsmittels gegen den betreuenden Elternteil setzt eine hinreichend bestimmte und konkrete Regelung des Umgangsrechts voraus. Dafür ist eine genaue und erschöpfende Bestimmung über Art, Ort und Zeit des Umgangs erforderlich. Nicht erforderlich sind hingegen detailliert bezeichnete Verpflichtungen des betreuenden Elternteils, etwa zum Bereithalten und Abholen des Kindes. b) Die Vollstreckung nach § ...
> lesen
26.06.2012 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
„Nicht beim ersten Widerstand aufgeben“. Dieser Leitsatz hat sich beim „Vollstreckungs-Tipp des Monats“ schon häufig als „goldene Regel“ erwiesen. Mal ging es um den Aufenthalt eines Schuldners, der sich erst beim wiederholten Lesen der Akte offenbarte, mal war es dessen Vermögen, auf das sich nur nach hartnäckiger Recherche Rückschlüsse ziehen ließen. Im folgenden Fall, den uns unser Leser Thomas Schneider, Essen, eingesandt hat, ließ die Tätigkeit des Schuldners zwar eine ...
> lesen
3470 Treffer für »«
Zurück
