26.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin Silke Maronn, Rechtsanwaltsfachangestellte aus Hamburg, berichtet von einem Fall, der sie nicht nur klüger gemacht, sondern auch ihr Netzwerk erweitert hat: Seitdem weiß sie, wie sie den Wert von Spielzeugen, Modellen oder sonstigen Liebhaberstücken erfährt. Und noch besser: Sie weiß, wann Schuldner solche Gegenstände außerhalb der Wohnung lagern.
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26.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Der BGH hat nun einer beliebten Gläubigertaktik, der sog. Zinsversteigerung, eine Absage erteilt. Was dies konkret bedeutet, schildert der folgende Beitrag.
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26.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Gläubigertaktik
Immer wieder sind Schuldner einer noch nicht titulierten Forderung
bereit, an der Titulierung freiwillig mitzuwirken. Das geschieht i. d. R. durch notarielle Beurkundung eines Schuldanerkenntnisses und Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung. Denn nur diese Vollstreckungsunterwerfung ermöglicht es Gläubigern später, aus der notariellen Urkunde zu vollstrecken (§§ 795, 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO). Oft stellen Schuldner ihre freiwillige Mitwirkung unter die Bedingung, dass der Gläubiger die ...
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26.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Im Rahmen der Vollstreckung gegen Schuldner, die im Bergbau beschäftigt sind, bzw. waren, sollten Gläubiger stets bedenken, dass dem Schuldner ggf. Ansprüche auf ein sog. Anpassungsgeld zustehen. Solche Ansprüche unterliegen zusätzlich neben einem evtl. Rentenbezug der Pfändung.
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18.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Insolvenz
Gläubiger können im Rahmen eines in die Insolvenztabelle eingetragenen Deliktsanspruchs nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens aufgrund eines vollstreckbaren Tabellenauszugs gemäß § 201 Abs. 2 InsO eine bevorrechtigte Lohnpfändung nach § 850f Abs. 2 ZPO beantragen. Doch was, wenn der Rechtspfleger meint, die Deliktshandlung müsse hierfür aus dem Titel selbst erkennbar sein?
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18.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Räumung
Gerade in der Räumungsvollstreckung versuchen Schuldner immer wieder, die bereits vollzogene Räumung dadurch zu torpedieren, bzw. wieder rückgängig zu machen, dass sie hiergegen Rechtsmittel einlegen. Der BGH hat dieses Vorgehen nun unterbunden.
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18.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · FAO
Haben Sie es schon gewusst? Das IWW Institut bietet den Abonnenten seiner Informationsdienste AA, EE, ErbBStG, FK, MK, PStR, VA und VK ein Selbststudium mit Lernerfolgskontrolle gemäß FAO kostenlos an.
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12.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Räumung
Der BGH hat jetzt klargestellt, dass ein beschränkter Vollstreckungsauftrag nach § 885a ZPO auch auf einen Zuschlagsbeschluss nach § 93 Abs. 1 ZVG gestützt werden kann.
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11.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Im Rahmen von Lohnpfändungen treten immer wieder Probleme hinsichtlich der Berechnung pfändbarer Einkommensteile auf, wenn der Schuldner neben seinem regulären Einkommen noch Aufwandsentschädigungen, bzw. Entschädigungen für Zeitversäumnisse erhält. Der BGH hat nun geklärt, ob und wann eine Pfändbarkeit solcher Leistungen besteht.
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11.07.2017 · Fachbeitrag aus VE · Änderung der Rechtsform
Der BGH hat jetzt nochmals klargestellt: Will eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht
namensgleiche offene Handelsgesellschaft die Zwangsvollstreckung aus dem Titel betreiben und macht sie geltend, es liege eine Änderung der Rechtsform und der Firma vor, muss sie dem zuständigen Vollstreckungsorgan die Personenidentität durch Urkunden zweifelsfrei nachweisen.
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