24.04.2018 ·
Musterformulierungen aus VE · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. 
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24.04.2018 ·
Musterformulierungen aus VE · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. > lesen
24.04.2018 ·
Musterformulierungen aus VE · Pfändung · Allgemein
Das Gesetz sieht nicht ausdrücklich vor, dass ein Beschluss, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, aufgehoben wird. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung erworbenen Rechte verzichten, Ein Verzicht kann auch notwendig werden, denn droht dem Gläubiger eine Vollstreckungsabwehrklage bzw. eine Haftung nach § 842 ZPO, kann so das Rechtsschutzbedürfnis für eine solche Klage entfallen. > lesen
24.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Dem ledigen Schuldner wird auf seinem P-Konto ein Betrag von 2.100 EUR für nicht genommenen Urlaub für den Zeitraum 1.4. bis 30.4. gutgeschrieben. Er beantragt gemäß § 850k Abs. 4 ZPO, den Betrag zusätzlich zu seinem bestehenden Freibetrag von 1.133,80 EUR einmalig freizugeben. Zu Recht?
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17.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
In der Praxis der Zwangsversteigerung von Wohnungseigentum spielen rückständige Hausgeldforderungen der Eigentümergemeinschaft gegen den Schuldner als Wohnungseigentümer eine große Rolle. Aber nicht immer erkennen die Verwaltung bzw. deren Rechtsanwälte, dass sich die Hausgeldforderungen in einem bereits anhängigen Versteigerungsverfahren relativ leicht realisieren lassen. Der BGH hat hierzu jetzt entschieden: Der Verwalter ist verpflichtet, die nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 ZVG ...
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17.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Gläubigerrechte
Die Aufhebung eines Beschlusses, durch den der Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner gepfändet worden ist, sieht das Gesetz nicht ausdrücklich vor. Der Gläubiger „kann“ allerdings auf die durch Pfändung und Überweisung zur Einziehung – also nicht bei der Überweisung an Zahlungs statt (vgl. § 835 Abs. 1 ZPO) – erworbenen Rechte verzichten, wodurch vor allem Beweisschwierigkeiten vermieden werden sollen (BGH NJW 02, 1788). Ein Verzicht kann auch notwendig werden. Denn ...
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17.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Zahlungen an den Zwangsverwalter
Treffen Einzelvollstreckungsmaßnahmen mit einem parallel laufenden Insolvenzverfahren zusammen, war bislang ungeklärt: Kann der Insolvenzverwalter im Wege der Zwangsverwaltung vom Schuldner an den Zwangsverwalter gezahlte Mieten vom Gläubiger zurückfordern, wenn das Zwangsverwaltungsverfahren vor Insolvenzeröffnung zurückgenommen wurde? Der BGH hat diese Frage jetzt verneint.
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12.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungskosten
Zurzeit häufen sich die Fälle, in denen Inkassounternehmen Kosten für die Einschaltung eines sog. Inkassoaußendienstes als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung geltend machen. Zu Recht?
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10.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Beim Zusammentreffen von Unterhalts- und Deliktsgläubigern im Rahmen der Lohnpfändung können Schadenersatzansprüche entstehen, wenn auch wegen prozessualer Kostenerstattungsansprüche gepfändet wurde. Was viele nicht wissen: Dasselbe gilt bei einer P-Kontenpfändung.
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10.04.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Im Fall unserer Leserinnen Melanie Claaßen und Carmen Vicente-Gutierrez, Meppen, ging es um einen Schuldner, der mit hohen Unterhaltszahlungen rückständig war – bis der Zufall es gut mit der Gläubigerin meinte.
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