19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Derzeit erleben Zwangsversteigerungsverfahren zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft (sog. Teilungsversteigerungen) einen Boom.
Dabei stehen sich regelmäßig unterschiedliche Interessenlagen gegenüber: Entweder will einer, bzw. wollen mehrere Mitglieder der Gemeinschaft das Objekt möglichst „billig“ selbst ersteigern, während der andere Part genau das Gegenteil beabsichtigt, nämlich möglichst „viel Geld rauszuschlagen“. Für Letzteren kann dies u. U. zu einem Bumerang ...
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19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Mitunter kommt es vor, dass Arbeitgeber Lohn doppelt auf ein P-Konto des Schuldners überweisen. Es stellt sich dann die Frage, ob der Schuldner seinen Freibetrag nach § 850k Abs. 4 ZPO einmalig um diesen irrtümlich überwiesenen Betrag erhöhen lassen kann, um ihn an seinen Arbeitgeber zurückzuerstatten. Das LG Köln (28.12.17, 39 T 205/17, Abruf-Nr. 201294 ) hat dies verneint. Den irrtümlich überwiesenen Vorauszahlungsbetrag kann der Schuldner danach nicht von der Pfändung ausnehmen ...
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19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Pfändungsschutz
Der BGH hat entschieden: Bestreitet ein Schuldner seinen Lebensunterhalt aus erwirtschafteten Mieteinkünften, kann er im Insolvenzverfahren Pfändungsschutz für sonstige Einkünfte beantragen, auch wenn die Mieteinkünfte im Zuge einer vereinbarten stillen Zwangsverwaltung an einen Gläubiger abgeführt werden, dem der Schuldner die Mietforderungen als Sicherheit abgetreten und dem er Grundschulden an den Mietobjekten bestellt hat.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Besondere Pfändungsformen
In der Vollstreckungspraxis spielt die Pfändung von Sozialleistungen eine große Rolle. Was pfändbar ist und was nicht, regelt § 54 SGB I. Der folgende Beitrag erläutert, was Sie beachten müssen.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Praktisch relevant sind die Fälle, in denen unterhaltsberechtigte Personen des Schuldners eigene Einkünfte beziehen. § 850c Abs. 4 ZPO eröffnet dem Gläubiger die Möglichkeit, die Pfändbarkeit des Einkommens des Schuldners zu erweitern. Das Vollstreckungsgericht kann dann klarstellen, dass ein unterhaltsberechtigter Angehöriger des Schuldners mit eigenem Einkommen bei der Berechnung des unpfändbaren Betrags des Arbeitseinkommens ganz oder teilweise nicht zu berücksichtigen ist. In der ...
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Immer wieder kommt es zwischen Gläubigern und Arbeitgebern als Drittschuldnern zum Streit darüber, was im Rahmen von gewährten Zulagen pfändbar ist und was nicht – so auch in einem aktuellen Fall des BAG.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
In der Praxis fällt auf: Vielfach wird nicht beachtet, dass in den jeweiligen Strafvollzugsgesetzen der Länder Änderungen vorgenommen wurden, die bei Pfändungen beachtet werden müssen.
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05.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Als wir im März 2005 begonnen haben, die Vollstreckungs-Tipps unserer Leser zu sammeln und zu veröffentlichen, konnten wir nicht ahnen, dass gut 13 Jahre später noch immer Monat für Monat neue und interessante Tipps die Redaktion erreichen würden. Vieles, was seinerzeit noch neu und ungewohnt war, hat sich inzwischen zum Standard-Instrument moderner Zwangsvollstreckung entwickelt – nicht zuletzt auch wegen der Berichte unserer Leser! So auch die Recherche in sozialen Medien: Früher ein ...
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25.05.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leser wissen: An dieser Stelle von „Vollstreckung effektiv“ geht es häufiger ungewöhnlich zu. Doch der Fall, den uns unser Leser Bruno Surrey, Rechtsanwalt in Paderborn, berichtet hat, stellt viele Erfahrungsberichte in den Schatten. Er hat etwas von „David gegen Goliath“. Und das Schönste: ein Happy End!
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