24.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Zusammenrechnung von Arbeitseinkommen
In der Praxis bestehen Schwierigkeiten dabei, die Addition privater und gesetzlicher Renten mittels des amtlichen PfÜB-Formulars richtig zu
beantragen. Der folgende Beitrag gibt Hilfestellungen.
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24.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Auslandsvollstreckung
Der folgende Beitrag erläutert die Voraussetzungen der wirksamen Einleitung einer Zwangsvollstreckung in Polen aufgrund deutscher Vollstreckungstitel.
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18.09.2018 · Nachricht aus VE · Miete/Pacht
Pfändbare Ansprüche hinsichtlich Miet- und Pachtforderungen haben
eine hohe Praxisrelevanz. In diesem Zusammenhang sehen viele Formularverträge ein Übernahmerecht des Vermieters für Einrichtungen des Mieters vor, verbunden mit einem „angemessenen finanziellen Ausgleich“,
sofern dieser kein berechtigtes Interesse an der Wegnahme hat. Insofern besteht hier gegebenenfalls eine weitere Forderung, die der Pfändung
unterliegt.
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18.09.2018 · Nachricht aus VE · Vollstreckungspraxis
Durch Beschluss vom 7.6.18 (I ZB 117/17, Abruf-Nr. 202569 ) hat der BGH einen kuriosen Fall entschieden: Die Richter verneinten, dass der Schuldner gegen sich selbst vollstrecken darf. Einen Antrag auf Androhung von Ordnungsmitteln nach § 890 Abs. 2 ZPO kann nur der Gläubiger stellen.
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18.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Prozesskostenhilfe
Bei Prozesskostenhilfemandaten gibt es immer wieder problematische Konstellationen. Eine besonders häufige – und tückische – schildert der folgende Beitrag.
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11.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Teilungsversteigerungsverfahren erleben zurzeit einen wahren Boom. Da solche Verfahren mitunter teuer sein können, sollten Rechtsanwälte in diesem Zusammenhang die Möglichkeit der Beantragung von Prozesskostenhilfe (PHK) in Betracht ziehen.
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11.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, Karola Kuhl, Rechtsanwaltsfachangestellte, berichtet von einem Fall, der typisch ist für Vollstreckungserfolge, die Trends und Moden berücksichtigen, die noch relativ jung sind. Womit diesmal gemeint ist: „Couchsurfing“ und kurzfristige Zimmervermietung.
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11.09.2018 · Nachricht aus VE · Vorpfändung
In der Praxis herrscht Unsicherheit darüber, ob Gläubiger bei einem gegen Sicherheitsleistung erlassenen Urteil neben den in § 720a ZPO zulässigen Vollstreckungsmaßnahmen auch eine Vorpfändung beantragen können.
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11.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Ein Fall aus der Praxis: Gläubiger G. hat das Arbeitseinkommen des Schuldners S. beim Arbeitgeber D. (Drittschuldner) gepfändet. D. zahlt nicht und erteilt zunächst auch keine Drittschuldnererklärung. Erst nach mehrmaliger Aufforderung erteilt er schließlich die Auskunft und übersendet die Gehaltsabrechnungen des S. Diese weisen aufgrund rückwirkender Tariferhöhung eine Gehaltserhöhung als Nachberechnung aus. Hierdurch ergibt sich pfändbares Einkommen des S. D. hat die Pfändung ...
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04.09.2018 · Fachbeitrag aus VE · Zug-um-Zug-Vollstreckung
Zug-um-Zug-Urteile und die daraus folgende Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher gemäß § 756 ZPO oder durch das Vollstreckungsgericht gemäß § 765 ZPO spielen in der Praxis eine große Rolle.
Dabei gelingt es dem Gläubiger aber nicht immer, die Voraussetzungen der Zug-um-Zug-Vollstreckung darzulegen, sodass er nachträglich die Feststellungsklage erheben muss, um dadurch den Beweis zu erbringen, dass der Schuldner befriedigt ist. Der BGH hat jetzt in einem Beschluss zu § 765 ...
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