Vollstreckung effektiv | Kosten und Gebühren

18.12.2014 · Fachbeitrag · Räumungsklage

Fehler beim Streitwert vermeiden

Beim Wert der Beschwer in Streitigkeiten über die Räumung von Wohnraum werden häufig Fehler gemacht. Hier sorgt jetzt eine aktuelle BGH-Entscheidung für Klarheit.

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18.12.2014 · Fachbeitrag · Vollstreckungskosten

Kosten und Gebühren der Drittschuldnerauskunft

Anwaltliche Vertretung kann es im Rahmen der Drittschuldnererklärung gemäß § 840 ZPO sowohl auf Gläubiger- als auch auf Drittschuldnerseite geben. Hier fragt sich, wie diese Mandate abzurechnen sind.

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18.12.2014 · Fachbeitrag · Vollstreckungskosten

Keine Notwendigkeit von Vollstreckungskosten bei erkennbarer Erfolgslosigkeit

Kann ein Zwangsversteigerungsverfahren die Befriedigung des betreibenden Gläubigers aus dem Versteigerungserlös von vorneherein erkennbar nicht einmal teilweise erreichen, sind die Kosten der Zwangsvollstreckung ...

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08.12.2014 · Fachbeitrag · PfÜB-Formulare

Inkassovergütung richtig beantragen

Die seit dem 1.11.14 verbindlichen PfÜB-Formulare sehen auf Seite 9 und 10 vor, dass Inkassokosten nach § 4 Abs. 4 RDGEG gemäß einer Anlage beantragt werden müssen. Hierfür bietet sich folgende Musterformulierung an.

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13.11.2014 · Fachbeitrag · Verfahrenswert

Wert des Beschwerdegegenstands bei Abweisung eines Titelherausgabeantrags

Mit Beschluss vom 17.9.14 (XII ZB 284/13, Abruf-Nr. 143187 ) hat der BGH entschieden: Liegt eine die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärende Entscheidung nach § 120 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 767 ZPO nicht vor, ...

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26.09.2014 · Fachbeitrag · Vollstreckungskosten

Erstattung der Kosten der Zwangsvollstreckung

1. Wird ein vorläufig vollstreckbares Urteil durch einen Prozessvergleich ersetzt, wonach der Schuldner zur Zahlung eines geringeren Betrags verpflichtet ist, kann der Gläubiger grundsätzlich die Erstattung der ...

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11.09.2014 · Nachricht · Kostenerstattung

Erstattung der Kosten der Zwangsvollstreckung

Mit Beschluss vom 9.7.14 (VII ZB 14/14, Abruf-Nr. 142467 ) hat der BGH entschieden: Wird ein vorläufig vollstreckbares Urteil durch einen Prozessvergleich ersetzt, wonach der Schuldner zur Zahlung eines geringeren Betrags verpflichtet ist, kann der Gläubiger grundsätzlich die Erstattung der Kosten aus der zuvor auf der Grundlage des Urteils betriebenen Zwangsvollstreckung in der Höhe verlangen, in der sie angefallen wären, wenn er von vornherein die Vollstreckung auf den Vergleichsbetrag beschränkt hätte ...

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