06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Erbschaftsteuer
Das Erbschaftsteuergesetz unterwirft das Vermögen inländischer Stiftungen, die wesentlich im Interesse einer Familie oder bestimmter Familien errichtet sind, in Zeitabständen von je 30 Jahren der Erbschaftsteuer (Erbersatzsteuer, § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG). Die Erbersatzsteuer soll nach dem Willen des Gesetzgebers verhindern, dass in Familienstiftungen gebundenes Vermögen auf Generationen der Erbschaftsteuer entzogen wird (BT-Drucksache 7/1333, S. 3). Zu diesem Zweck fingiert der ...
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB ·
FG Hamburg
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsgründung
Für die Gründung einer rechtsfähigen Stiftung ist ein ausreichend hohes Vermögen notwendig. Nicht jede Stiftungsgründung erfolgt durch einen Stifter, der eine Stiftung alleine auf die Beine stellen kann. In vielen Fällen müssen die Initiatoren zun ächst weitere Stifter finden, um das gewünschte Projekt überhaupt ins Leben rufen zu können. In jedem Fall ist die Durchführung der Zuwendung des Grundstockvermögens sorgfältig zu planen. Nur so können Fallstricke vermieden werden. Der ...
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsarbeit
Ein Ehrenamt ist in Zeiten knapper personeller Ressourcen eine gute Möglichkeit, um die Arbeit von gemeinnützigen Stiftungen zu befördern. Eine gut strukturierte Ehrenamtsarbeit trägt zu einem noch positiveren Image der Stiftung bei und ermöglicht es vielen Menschen, einer sinnvollen Beschäftigung nachzugehen. Damit die Gewinnung von ehrenamtlichen Helfern gelingt, sind einige Grundsätze zu berücksichtigen.
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Aktuelle Rechtsprechung
Das gewerbliche Verbreiten von Foto- und Filmaufnahmen über ein zum Eigentum einer Stiftung gehörendes Schloss und dessen Gärten, die innerhalb der nicht öffentlichen Parkanlagen gefertigt wurden, stellt keinen Eingriff in die Sachsubstanz des Eigentums dar. Ein auf das Eigentumsrecht gestützter Unterlassungsanspruch besteht nicht, da lediglich die Verwertung der Sachsubstanz geschützt ist, welche durch Ablichtung und Verwertung von Ablichtungen nicht berührt wird.
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · BFH
Eine steuerbefreite Körperschaft, die eine andere steuerbefreite Körperschaft bei der Verwirklichung satzungsmäßiger Zwecke gegen Entgelt selbstständig und eigenverantwortlich unterstützt, kann einen Zweckbetrieb unterhalten, wenn sie damit zugleich eigene satzungsmäßige Ziele verfolgt.
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · LG Bielefeld
Eine Stiftung, die einem Geschichtsverein zur Verwirklichung des Projekts „Museum am Münster“ eine große Geldsumme zugewendet hat, kann keine Rückzahlung fordern, wenn der Zweck der Stiftung erreicht wurde. Denn ein bereicherungsrechtlicher Anspruch würde eine Zweckverfehlung voraussetzen. Dabei orientiert sich die Zweckbestimmung an der Satzung der Stiftung. Wird danach der Zweck verwirklicht, Kunst und Kultur oder Denkmalschutz zu fördern, ist für einen Rückzahlungsanspruch kein ...
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · OLG Frankfurt
Ein Gründungsmitglied des dreigliedrigen Vorstands einer Stiftung kann nach Ausscheiden der Mitvorstände keine gerichtliche Bestellung zweier Vorstandsmitglieder erwirken, soweit das Kuratorium eine wirksame Nachfolgeregelung getroffen hat. Er kann gegen die Wirksamkeit des Nachfolgebeschlusses nicht vorbringen, dass an der Abstimmung Kuratoriumsmitglieder teilgenommen haben, die entgegen der Stiftungsverfassung die Begrenzung der Amtszeit überschritten haben, wenn die gebotene Auslegung der ...
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07.06.2010 · Fachbeitrag aus SB · Der praktische Fall
Der folgende Beitrag zeigt anhand eines Beispielsfalls, welche steuerlichen Fragestellungen sich ergeben, wenn eine Kapitalgesellschaft eine Sachspende an eine gemeinnützige Stiftung tätigt.
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07.06.2010 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Kommunalrecht
Die Besonderheit der kommunalen Stiftung besteht darin, dass sie mit ihrem Vermögen in das öffentliche Haushaltsgefüge eingebunden ist. Neben dem Stiftungsgesetz ist daher das Kommunalrecht zu beachten. Diese Zwitterstellung soll dazu beigetragen haben, dass die kommunale Stiftung wegen eigener Interessenhervorhebung in den letzten Jahrzehnten in der Bevölkerung an Attraktivität verloren hat. Der folgende Beitrag will einen Einblick in die innere Struktur der kommunalen Stiftung geben und ...
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