05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · Investmenttipp des Monats
Mehr als 80 Prozent aller Autofahrer sind der Meinung, besser zu fahren als der durchschnittliche Fahrzeuglenker. Dies ist das Ergebnis einer wissenschaftlichen Untersuchung. So trivial diese Erkenntnis auf den ersten Blick auch erscheinen mag, so weitreichend sind die Konsequenzen in der näheren Betrachtung.
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsgesetz NRW
Zum 23.2.10 ist das neue Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen vom 9.2.10 in Kraft getreten. Die „Neufassung“ des Stiftungsgesetzes war erforderlich geworden, weil das bisherige Gesetz nach fünfjähriger Geltung automatisch zum 25.2.10 außer Kraft getreten ist. Eine derartige Verfallklausel hatte der Gesetzgeber damals aufgenommen, um die Tauglichkeit des Stiftungsgesetzes überprüfen zu können, das infolge einer umfassenden Modernisierung des materiellen Stiftungsrechts ...
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Jahressteuergesetzes (JStG) 2010 verabschiedet. Durch eine Änderung des § 15 UStG wird darin die unter dem Namen „Seeling“ bekannte Möglichkeit des vollen Vorsteuerabzugs im Zusammenhang mit der Anschaffung von gemischt genutzten Immobilien teilweise wieder unterbunden. Der folgende Beitrag zeigt anhand eines Beispielfalls die Auswirkungen der Neuregelung auf die Praxis.
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · Der praktische Fall
Mit dem Gesetz zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Steuerverfahrens (Steuerbürokratieabbaugesetz) vom 20.12.08 hat der Gesetzgeber unter dem Motto „Elektronik statt Papier“ gesetzliche Regelungen festgeschrieben, deren Neuerungen die Kommunikation zwischen Fiskus und Steuerbürger mit Beginn des kommenden Jahres auf ganz neue Grundlagen stellt. Der folgende Beitrag erläutert die Auswirkungen auf gemeinnützige Einrichtungen und damit auch auf Stiftungen.
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · VGH Bayern
In einigen Gemeinden ist die Versorgung der Bevölkerung mit ausrei-chendem Wohnraum zu angemessenen Bedingungen besonders ge-fährdet. Um diese Situation zu verbessern, darf hier nach dem Mietrechtsverbesserungsgesetz (MRVerbG) Wohnraum nur mit Genehmigung der zuständigen Stelle für andere als Wohnzwecke genutzt werden (Art. 6 § 1 Abs. 1 S. 1 MRVerbG). Hieran müssen sich auch Stiftungen halten.
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · BGH
Eine gemeinnützige GmbH, deren Alleingesellschafterin, eine kommunale Gebietskörperschaft, ist, betreibt ein Krankenhaus. In einem Prozess wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers machte sie geltend, sie sei wie die kommunale Gebietskörperschaft nach § 2 GKG und § 1 Abs. 1 Nr. 2 Nds. GGebBefrG von der Zahlung von Gerichtsgebühren befreit. Mit dem Betrieb des Krankenhauses erfülle sie einer öffentlich-rechtlichen Aufgabe (§ 1 Nds. KHG). Daraus folge auch für sie eine ...
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05.08.2010 · Fachbeitrag aus SB · BVerwG
Thüringen gewährt Zuschüsse an die im Land ansässigen parteinahen Stiftungen. Diese verteilte es - orientiert am Ergebnis der Bundestagswahl 2005 - nach der bundesweiten Stärke der den Stiftungen nahestehenden Parteien. Dies führte dazu, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung (Die Linke) nur ein Drittel des Betrags erhielt, den die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) und die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erhielten. Die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) und die Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) ...
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Steuern
Immer noch besteht die Finanzverwaltung darauf, dass das Selbstlosigkeitsgebot verletzt ist, wenn eine gemeinnützige Körperschaft (Pflicht-)Aufgaben ihrer Mitglieder oder Gesellschafter übernimmt bzw. erledigt. Folge ist, dass entsprechende Tätigkeiten nicht von den Ertragssteuern befreit sein und auch nicht im Rahmen eines Zweckbetriebs dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % unterliegen können. Der folgende Beitrag zeigt einen Lösungsweg auf, der in diesen Fällen unter Einbindung ...
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Investmenttipp des Monats
Enttäuschung, Ernüchterung und Ratlosigkeit, das beschreibt wohl am besten die Reaktionen des Vorstands einer gerade erst gegründeten Stiftung angesichts des Anlagevorschlags eines Vermögensverwalters.
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06.07.2010 · Fachbeitrag aus SB · Der praktische Fall
Spenden sind für viele operativ tätige Stiftungen ein unverzichtbarer Anteil zur Finanzierung der laufenden Projektarbeit. Bei der Einwerbung von Spendenmitteln entstehen zunächst Aufwendungen, die gedeckt werden müssen. In welchem Umfang dürfen solche Kosten entstehen, ohne die Anerkennung der Gemeinnützigkeit zu gefährden? Welche Vorgaben sind für ein Spendensiegel des DZI einzuhalten? Schließlich hat das IDW im März 2010 eine neue „Stellungnahme zur Rechnungslegung Spenden ...
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