24.01.2023 · Nachricht aus MK · Wohnraummiete
Bei einem Gebäude aus den 1960iger-Jahren sind – trotz erfolgter Sanierungsmaßnahmen (hier: im Jahr 2009) – hinsichtlich der Schadensempfindlichkeit und seiner Anfälligkeit für Schimmelbefall höhere Anforderungen an das Nutzerverhalten zu stellen als bei einem Neubau. Der Mieter ist hier zu einem Wohnverhalten verpflichtet, das dem konkreten Gebäudezustand Rechnung trägt (LG Hanau 13.7.22, 2 S 2/21, Abruf-Nr. 233212 ).
> lesen
17.01.2023 · Fachbeitrag aus MK · Umlagefähigkeit
Im Mai hat der BGH über die (Nicht-)Umlagefähigkeit der Miete für Rauchwarnmelder entschieden (BGH MK 22, 153). Zuvor gab es Klärungsbedarf zur Duldung ihres Einbaus (BGH MK 15, 169). Nun der nächste Schritt: Da Rauchwarnmelder regelmäßig auf ihre Betriebsbereitschaft überprüft werden müssen, war zu klären, ob und unter welchen (mietvertraglichen) Voraussetzungen die Kosten hierfür als Betriebskosten umlagefähig sind. Diese und zwei weitere interessante Fragen hat der BGH jetzt ...
> lesen
17.01.2023 · Nachricht aus MK · Eigenbedarfskündigung
Der Eigentümer einer Immobilie muss sich nicht darauf verweisen lassen, die Wohnverhältnisse erst anpassen zu dürfen, wenn bereits körperliche Einschränkungen eingetreten sind. Gerade Umbau- und Umzugsarbeiten werden sich nach Eintritt körperlicher Einschränkungen besonders schwierig gestalten (AG Wetzlar 13.1.22, 35 C 118/21, Abruf-Nr. 233210 ).
> lesen
16.01.2023 · Nachricht aus MK · Besichtigungsrecht
Die Wartung einer Gastherme und die Installation von Rauchwarnmeldern dienen der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung der Mietsache. Solche sachlichen Gründe rechtfertigen ein Besichtigungs-/Betretungsrecht des Vermieters. Das AG Düsseldorf (26.7.22, 236 C 127/22, Abruf-Nr. 233211 ) verurteilte einen Wohnungsmieter dazu, den Zutritt zu gewähren.
> lesen
16.01.2023 · Fachbeitrag aus MK · Heizkosten
Zu dem bislang bestehenden 15-prozentigen Kürzungsrecht ist mit der Heizkostennovelle 2021 ein zweifach gegliedertes 3-prozentiges Kürzungsrecht nach § 12 HeizkostenV hinzugekommen (BGBl. 21, 4967). Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten.
> lesen
02.01.2023 · Fachbeitrag aus MK · Kündigung
Die Kündigung wegen Zahlungsverzugs ist der wohl mit Abstand wichtigste Kündigungsgrund. Dies liegt zum einen daran, dass die Tatbestandsvoraussetzungen vermeintlich einfach festzustellen sind und zum anderen Mietrückstände die häufigste Pflichtwidrigkeit auf Mieterseite sind. Es gibt hier aber zahlreiche verschiedene Fälle zu unterscheiden. Im Folgenden stellen wir zunächst die Grundzüge dar, in einem zweiten und dritten Teil des Beitrags folgen dann typische Fallbeispiele.
> lesen
02.01.2023 · Fachbeitrag aus MK · WEG-Novelle
Über die Grundzüge der Verwaltung und Benutzung des gemeinschaftlichen Eigentums, die nach der Neuregelung gemäß § 18 Abs. 1 WEG n. F. der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer obliegt, haben wir in MK 22, 238, berichtet. Im zweiten Teil des Beitrags geht es nun um den Individualanspruch eines jeden Wohnungseigentümers gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auf ordnungsgemäße Verwaltung und Benutzung.
> lesen
02.01.2023 · Fachbeitrag aus MK · Fortsetzung des Mietverhältnisses
Nicht nur der Kündigungstatbestand des Eigenbedarfs hat es „in sich“, sondern auch die Anwendung der §§ 574 ff. BGB auf den Widerspruch des Mieters. Der BGH hat sich jüngst mehrfach mit dem gesundheitlichen Härteeinwand und den Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung durch die Gerichte befasst (15.3.17, VIII ZR 270/15; 22.5.19, VIII ZR 180/18; 22.5.19, VIII ZR 167/17; 28.4.21, VIII ZR 6/19; 30.11.21, VIII ZR 81/20). Aktuell hat er sich mit einer Reihe von besonders ...
> lesen
02.01.2023 · Nachricht aus MK · Untermiete
Ein Mieter muss sich das rechtswidrige Verhalten seines Untermieters zurechnen lassen – auch bei Verwirklichung eines Straftatbestands, z. B.
einer Unterschlagung (OLG Düsseldorf 5.7.22, I-24 U 5/21, Abruf-Nr. 232588 ).
> lesen
21.12.2022 · Fachbeitrag aus MK · Mietpreisbremse
Bei Zustimmung des Mieters zum Mieterhöhungsverlangen kommt i. d. R. eine vertragliche Vereinbarung über die Erhöhung der Miete auf die neue Miethöhe zustande. Dies gilt unabhängig davon, ob das Verlangen den formellen Voraussetzungen des § 558a BGB genügte und materiell berechtigt war (BGH 8.10.97, VIII ZR 373/96; 7.7.04, VIII ZR 192/03). Ob und unter welchen Voraussetzungen der Mieter dann mit Rückforderungen nach §§ 556d ff. BGB („Mietpreisbremse“) ausgeschlossen ist, hat der ...
> lesen
3026 Treffer für »«
Zurück
