01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Haftung
Ärzte sollten darauf achten, Gutachten und Zeugnisse innerhalb einer angemessenen Frist abzugeben. Ansonsten laufen sie Gefahr, Schadenersatz leisten zu müssen. Dieser Schluss ist aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 22. November 2005 zu ziehen (Az: VI ZR 126/04; Abruf-Nr.
060068
). Im verhandelten Fall war es auf Grund der verzögerten Erstellung eines ärztlichen Zeugnisses nicht zum Abschluss einer Risikolebensversicherung gekommen, weil der Patient in der ...
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Bereits im Januar-Heft des „Chefärzte Brief“ wurde zu der sich anbahnenden Streikproblematik und den rechtlichen Rahmenbedingungen für den betroffenen Chefarzt sowie möglichen Verhaltensmaßregeln Stellung genommen. Zwischenzeitlich ist die Situation eskaliert und an zahlreichen Kliniken, Universitätskliniken und kommunalen Krankenhäusern, ist es zu Streiks der Klinikärzte gekommen. Gerade vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass der betroffene Chefarzt Grundzüge der rechtlichen ...
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Ermächtigung
Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) haben damit begonnen, auch die von den ermächtigten Krankenhausärzten abgerechneten Leistungen einer so genannten Plausibilitätsprüfung zu unterziehen. Der folgende Beitrag zeigt daher auf, unter welchen Voraussetzungen Plausibilitätsprüfungen durchgeführt werden können, welche konkreten Risiken für den Krankenhausarzt bestehen und welche Maßnahmen ergriffen werden sollten, um es gar nicht erst zu Plausibilitätsprüfungen kommen zu lassen.
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Im ersten Teil („Chefärzte Brief“ Nr. 3/2006) haben wir Ihnen die wichtigsten Grundlagen zu Chefarztverträgen vorgestellt. Nachfolgend geben wir Ihnen Hinweise, wie Sie Ihren Verhandlungsspielraum nutzen können und welche Klauseln rechtliche Bedenken aufwerfen.
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Aktuelle Rechtsprechung
Die Auseinandersetzung mit privaten Kostenträgern zur Privatliquidation - insbesondere bei operativen Leistungen - wird seit Jahren von der Anwendung des Begriffes der „Zielleistung“ beherrscht. Trotz inzwischen vieler Urteile, in denen die im „Chefärzte Brief“ zur Zielleistung vertretene Auffassung nachvollzogen wurde, riss die Auseinandersetzung nicht ab.
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Wann und in welchem Umfang dürfen Informationen, die der Chefarzt als Vorgesetzter von ihm unterstellten Mitarbeitern des (ärztlichen) Dienstes erlangt hat, an die Geschäftsführung des Krankenhausträgers weitergegeben werden? In letzter Zeit hat es zunehmend Verunsicherungen gegeben, inwieweit der Chefarzt eine „Schweigepflicht“ bzw. eine erhöhte Fürsorgepflicht innehat, wenn seine nachgeordneten Ärzte ihm beispielsweise von Krankheiten berichten. Anhand eines Beispiels zeigt dieser ...
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus CB · Aktuelle Rechtsprechung
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 23. März 2006
(Az: III ZR 223/05) entschieden, dass ein Arzt auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der GOÄ gebunden ist. Im vorliegenden Fall hatte ein Chirurg der Patientin für eine Brustverkleinerung einen Pauschalpreis von knapp 9.500 Euro genannt. Die Patientin hatte den Betrag gezahlt und forderte nun einen erheblichen Teil der Summe zurück, weil eine Berechnung nach den ...
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus CB · Privatliquidation
Frage:
„Für eine Bruchspaltanästhesie gibt es in der GOÄ keine explizite Leistungsziffer. Kann deshalb eine analoge Abrechnung erfolgen, zum Beispiel mit der Nr. 497 GOÄ (Stellatumblockade, 220 Punkte)?“
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus CB · Externe Qualitätssicherung
Zum Jahreswechsel 2005/2006 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) Beschlüsse gefasst, die sich auf die Datenerhebung in der externen Qualitätssicherung auswirken werden. Nachdem die Erhebung für 2005 am 28. Februar abgeschlossen wurde, werden diese Änderungen nun Relevanz für die Arbeit in den Kliniken haben.
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Vielen Ärzten ist die Bewerbung ihrer Leistungen im Sinne einer reklameartigen Anpreisung fremd. Zurückhaltung bei der Werbung für ärztliche Leistungen bzw. die eigene Person ist auch durchaus geboten, denn die Zahl von Beschwerden bei den Standesvertretungen der Ärzte nimmt weiter zu. Während im Schrifttum vielfältig diskutiert wird, ob das Werbeverbot bzw. die Werbebeschränkung noch zeitgemäß ist, bleibt den Gerichten keine andere Möglichkeit, als die Sammlung von ...
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