01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Die Aufklärungspflicht des Chefarztes, Teil 2
Nachdem wir im ersten Teil der Beitragsserie „Die Aufklärungspflicht des Chefarztes“ zwei aktuelle Urteile zur Aufklärungspflicht bei neuartigen Behandlungsmethoden und zum richtigen Aufklärungszeitpunkt besprochen haben, geht es in diesem Beitrag um typische Risiken, über die stets aufgeklärt werden muss, und um das Aufklärungsformular. Des Weiteren erfahren Sie, was bei bewusstlosen bzw. nicht einwilligungsfähigen Patienten gilt.
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Qualitätsmanagement
In den letzten beiden Beiträgen zur Serie „QM-Modelle“ haben wir Ihnen zunächst eine Übersicht über gängige Zertifizierungsverfahren gegeben und anschließend die Vor- und Nachteile des KTQ® -Systems (siehe auch „Chefärzte Brief“ Nrn. 6 und 7/2006) vorgestellt. Auch wenn Sie als Chefarzt vom Qualitätsmanager unterstützt werden, sollten Sie zumindest die Grundzüge des Systems verstehen. Denn dieses hat weitere Auswirkungen darauf, ob Ihre Änderungsvorschläge später auch ...
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · BG-Abrechnung
Der Ständige Ausschuss BG-NT hatte bereits am 1. Juli 2005 beschlossen, die seinerzeitigen Regelungen zum Tarifwerk BG-NT bis zum 31. Dezember 2005 fortgelten zu lassen. Da sich bis zu diesem Zeitpunkt die Berufsgenossenschaften und die Deutsche Kranken hausgesellschaft (DKG) auf keine Änderung der Kostensätze einigen konnten, wurde am 27. Januar 2006 beschlossen, die Kostensätze auch bis zum 30. Juni 2006 fortgelten zu lassen.
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Vertragsarztrechtsänderungsgesetz
Am 24. Mai 2006 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums für ein Vertragsarztrechtsänderungsgesetz (VÄndG) gebilligt. Es soll nach Durchlauf des Gesetzgebungsverfahrens am 1. Januar 2007 in Kraft treten. Mit dem VÄndG sollen insbesondere die bereits im Jahr 2004 vom Deutschen Ärztetag beschlossene Liberalisierung und Flexibilisierung des Berufsrechts in das Vertragsarztrecht umgesetzt und Unklarheiten bei der Gründung Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) ...
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Aktuelle Rechtsprechung
Am 19. Juli 2006 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) in zwei Fällen mit dem Ermächtigungsbegehren zweier Chefärzte beschäftigt. Da beide Entscheidungen völlig unterschiedliche Ansätze haben und auch die Argumente der Berufungsausschüsse stark voneinander abweichen, stellen wir beide Fälle vor.
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Einem wegen Körperverletzung verurteilten ehemaligen Chefarzt der Universitätsklinik Freiburg ist zu Recht gekündigt worden. Zu diesem Ergebnis kam jetzt das Verwaltungsgericht Freiburg in seinem Urteil vom 6. Juli 2006 (Az: 3 K 1362/04 - Abruf-Nr.
062215
).
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus CB · Liquidationsrecht
Immer mehr private Krankenversicherer gehen bei Streitigkeiten um die Rechtmäßigkeit von Arztrechnungen dazu über, ihren Versicherungsnehmern die Beträge für einen Ausgleich der streitigen Rechnungen zu überweisen. Im Gegenzug lassen sie sich dann mögliche Rückforderungsansprüche gegen den Chefarzt abtreten, um diese anschließend selbst gegenüber dem Chefarzt geltend zu machen. Das Landgericht Duisburg hat am 6. Juli 2006 (Az: 8 O 523/05 - Abruf-Nr.
062218
) ein Urteil gefällt, das ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus CB · Privatliquidation
Nach wie vor ist die Auseinandersetzung zur „Zielleistung“ mit den PKVen nicht abgeschlossen. Inzwischen sind uns neun Landgerichts-Urteile mit positiven Aussagen zur „Zielleistung“ bekannt (siehe auch „Chefärzte Brief“ Nr. 12/2005, S. 17). Von den Amtsgerichten kommen fast wöchentlich neue Urteile, die unsere Auffassung stützen. Nachfolgend berichten wir über ein interessantes Urteil des Landgerichts (LG) Düsseldorf zu den Nrn. 2113, 2254 und 2258 GOÄ bei Hüft-TEP.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus CB · Steuern
Im nächsten Jahr könnte unter Umständen die Spekulationssteuer für vermietete Immobilien, die bei einem Kauf und Verkauf des Hauses innerhalb von zehn Jahren anfällt, wegfallen. Statt dessen ist eine Pauschalsteuer von 20 Prozent auf den Veräußerungsgewinn im Gespräch.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus CB · Privatliquidation
Die Texte der Leistungslegenden der GOÄ werden oft nicht ausreichend beachtet und führen dann zu Fehlinterpretationen, die zu Beanstandungen der Abrechnung führen. Auch wird allzu oft ein Vergleich mit dem EBM gezogen. Die Leistungslegenden und der strukturelle Aufbau sind jedoch keineswegs mit der GOÄ vergleichbar. Dies betrifft auch Fälle, in denen eine Leistung im EBM häufiger berechnet werden kann als in der GOÄ.
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