04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Wahlleistungen
In welchem Umfang müssen ärztliche Wahlleistungen durch den Wahlarzt persönlich erbracht werden, um sie dem Privatpatienten anschließend in Rechnung stellen zu können? In der Auseinandersetzung um diese häufige Streitfrage wird immer wieder § 17 Abs. 1 Satz 2 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) angeführt, so zum Beispiel in dem restriktiven Urteil des OLG Oldenburg vom 1. Dezember 2011 (Az: 5 U 183/11, siehe CB 3/2012, S. 6). Bei genauer Betrachtung zeigt sich aber, dass § 17 KHEntG in ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Ein vollzeitbeschäftigter Chefarzt der Orthopädie kann sich während seiner hauptberuflichen Tätigkeit nicht in der Zusatzbezeichnung „spezielle Schmerztherapie“ weiterbilden. Dem steht entgegen, dass die Weiterbildungszeit grundsätzlich in hauptberuflicher Stellung bei einem Weiterbildungsbefugten zu absolvieren ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes in zweiter Instanz rechtskräftig entschieden (Urteil vom 4.11.2011, Az: 3 A 163/10, Abruf-Nr. 121340 ).
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Das Arbeitsgericht Würzburg hat mit aktuellem Urteil vom 28. Februar 2012 (Az: 3 Ca 519/11, Abruf-Nr. 121286 ) einem Oberarzt Recht gegeben, der sich gegen die Anordnung von Rufbereitschaft zur Wehr setzte, weil tatsächlich Bereitschaftsdienst geleistet würde. Die beklagte Klinikkette könne nach den tariflichen Vorgaben nur Rufbereitschaft anordnen, wenn erfahrungsgemäß lediglich in Ausnahmefällen Arbeit anfällt. Hier wurde der Oberarzt aber in jeder Rufbereitschaft zu längeren ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Chefarztvertrag
Bei Vertragsverhandlungen über den Abschluss von Chefarztdienstverträgen sollte es das Ziel beider Vertragspartner sein, den Vertrag so zu gestalten, dass sich beide darin „wiederfinden“ können. Erfahrungsgemäß kann nur so eine Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit gefunden werden. Leider wird dieser Grundsatz in der Praxis nicht immer beachtet, wie die nachfolgend erläuterten beiden Beispiele zeigen.
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Im Urteil vom 14. Dezember 2011 (Az: 1 U 172/05, Abruf-Nr. 121382 ) hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken mit der Frage zu beschäftigen, welche Anforderungen an eine hypothetische Einwilligung der Eltern eines Neugeborenen zu stellen sind. Auch wenn im dortigen Fall ein Haftungsanspruch im Ergebnis verneint wurde, werfen Aufklärung und Einwilligung bei minderjährigen Patienten nicht selten juristische Probleme auf. Worauf im Klinikalltag geachtet werden sollte, zeigt der ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Die ständige Anwesenheit eines Arztes ist zwingende Voraussetzung für die Abrechenbarkeit des in 8-980 des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) Version 2008 definierten Standards. So hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem Urteil vom 19. Januar 2012 entschieden (Az: L 5 KR 97/11, Abruf-Nr. 121285 ).
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Honorar
Immer wieder gibt es Streit über die Abrechnung der ärztlichen Sachverständigentätigkeit in Gerichtsprozessen, wobei die Vergütung vielfach im Verhältnis zum Arbeitsaufwand niedrig ausfällt. Welche Argumentationsmöglichkeiten der Chefarzt hat, zeigt der folgende Artikel.
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Qualitätsmanagement
Konferenzen, in denen unerwünschte Behandlungsverläufe diskutiert und analysiert werden, sind im klinischen Bereich seit vielen Jahren eingeführt. Die Konferenzen sollen ein gemeinsames Lernen ermöglichen, von dem alle Beteiligten profitieren. Da sie in einem geschützten Bereich stattfinden, können Verbesserungspotenziale identifiziert und offen angesprochen werden. Im Rahmen des Risikomanagements, das zunehmend in den Kliniken Einzug hält, erleben Morbiditäts- und ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Alle Fachgebiete
Werden Leistungen unter Quarantänebedingungen erbracht und ist die jeweilige Leistung dadurch erschwert und/oder zeitaufwendiger, ist dies ein zulässiger Grund für die Bemessung eines höheren Faktors. Da § 5 GOÄ als zulässigen Grund für die Bemessung eines höheren Faktors ausdrücklich die „Umstände bei der Ausführung“ nennt, reicht eine Begründung wie „unter Quarantänebedingungen“ auch aus, wenn offensichtlich ist, dass die Leistungsdurchführung unter ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Radiologie/Angiologie
Die Abrechnung der renalen Denervation erfolgt zurzeit unterschiedlich und ist häufig strittig. Wegen vieler Nachfragen dazu geben wir nachfolgend den Diskussionsstand wieder.
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