· Fachbeitrag · Gesetzgebung
Gesundheitsministerin Warken ruft die GOÄ-Reform auf
| An diesen Aussagen wird sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken messen lassen müssen: Die GOÄ-Reform gehe jetzt in die Umsetzung, erklärte sie im Interview mit dem Ärzteblatt . Man habe den Beteiligten an diesem Reformprojekt gesagt, sie sollten sich einigen. Das sei mit dem geeinten Entwurf von Bundesärztekammer (BÄK), PKV-Verband und Beihilfe passiert. Ihr Ministerium sei nun für die anstehenden Gespräche gut aufgestellt. BÄK-Präsident Dr. med. Klaus Reinhardt zeigte sich erfreut. Die Ministerin schaffe Klarheit für alle, die auf diese überfällige Reform seit langer Zeit gewartet haben. |
Wie Warken in dem Interview weiter ausführte, werde es bis zur Vorlage eines Regelungsentwurfs durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sicherlich noch bis Mitte 2026 dauern. Dann würden der Kabinettsbeschluss und im Anschluss die Beratungen im Bundesrat folgen.
Reinhardt hob hervor, dass der gemeinsame GOÄ-Vorschlag die Wesensmerkmale der GOÄ als staatlicher Honorarordnung bewahre und so die ärztliche Freiberuflichkeit stärke. Zugleich sehe der Entwurf einen Mechanismus vor, mit dem die GOÄ künftig kontinuierlich an den medizinischen Fortschritt und die Kostenentwicklung angepasst werden könne.
FAZIT | Was bedeutet die Bestätigung von Gesundheitsministerin Nina Warken zur GOÄ-Reform? Die Aussagen von Ministerin Warken dürfen durchaus als das offizielle Ende der Wartezeit auf die GOÄ-Reform interpretiert werden. Die GOÄ-Reform biegt damit nach Jahrzehnten des Stillstands endlich in die gesetzgeberische Schlussrunde ein und wird die Ärzteschaft im kommenden Jahr 2026 und wohl auch darüber hinaus beschäftigen. Was bisher als optionales Reformprojekt meist im Konjunktiv beschrieben wurde, erhielt im Mai durch die Zustimmung des 129. Deutschen Ärztetags zum GOÄ-Reformentwurf einen spürbaren Antrieb. Nun schaltet Ministerin Warken mit ihren Aussagen in den nächsten Gang hoch. |
Weiterführender Hinweis
- Beratungsleistungen in der neuen GOÄ ‒ ein erster Überblick (AAA, Beitrag ab Seite 10 dieser Ausgabe)
